Die Nürnberger Prozesse

Als Nürnberger Prozesse bezeichnet man eine Reihe von Strafverfahren, die nach dem Zweiten Weltkrieg in Nürnberg stattfanden. Das erste und bekannteste Verfahren ist der Hauptkriegsverbrecherprozess vor dem Internationalen Militärgerichtshof. Er begann am 20. November 1945, nur etwas mehr als ein halbes Jahr nach der Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945. Angeklagt waren hochrangige Vertreter des NS-Staates, darunter Hermann Göring, Joachim von Ribbentrop und Wilhelm Keitel.

Die Verfahren waren ein historischer Einschnitt. Zum ersten Mal wurden die Führer eines Staates vor einem internationalen Gericht für Verbrechen verantwortlich gemacht, die sie im Auftrag ihres Staates begangen hatten. Bis dahin galt: Was ein Staat im Krieg tat, blieb meist ohne juristische Folgen für die Führung. Nürnberg setzte den Gedanken dagegen, dass auch Staatsmänner und Generäle für Unrecht persönlich einstehen müssen.

Wichtig ist die Unterscheidung zwischen dem einen Hauptprozess und den Nachfolgeprozessen. Im Hauptprozess urteilten vier Siegermächte gemeinsam: die USA, die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich. Die zwölf Nachfolgeprozesse zwischen 1946 und 1949 führten dagegen allein amerikanische Militärgerichte. Sie richteten sich gegen Ärzte, Juristen, Industrielle, Generäle und Beamte, die an den Verbrechen beteiligt waren.

Für Nürnberg sprachen praktische und symbolische Gründe. Der Justizpalast war im Krieg weitgehend unbeschädigt geblieben, und an das Gebäude schloss ein Gefängnis an. Zugleich war Nürnberg die Stadt der Reichsparteitage der NSDAP gewesen. Wo das Regime sich einst feiern ließ, sollte nun Recht gesprochen werden. Die Verhandlungen fanden im großen Schwurgerichtssaal 600 statt.

Das Gericht bestand aus je einem Richter und einem Stellvertreter der vier Siegermächte. Den Vorsitz hatte der Brite Geoffrey Lawrence. Die Anklage vertraten Chefankläger der vier Staaten, für die USA führte Robert H. Jackson, ein Richter am Obersten Gerichtshof der USA. Rechtsgrundlage war das Londoner Statut, das die vier Mächte am 8. August 1945 vereinbart hatten. Es legte fest, welche Taten strafbar waren und wie das Verfahren ablief.

Ursprünglich waren 24 Männer angeklagt. Robert Ley, der Leiter der Deutschen Arbeitsfront, nahm sich vor Prozessbeginn das Leben, und Gustav Krupp wurde für verhandlungsunfähig erklärt. So standen 22 Angeklagte vor Gericht, einer davon, Martin Bormann, in Abwesenheit. Jeder Angeklagte hatte das Recht auf einen Verteidiger, überwiegend waren es deutsche Anwälte. Das Gericht prüfte Beweise, hörte Zeugen und ließ Dokumente zu, die meist aus den eigenen Akten der NS-Regierung stammten.

Die Anklage umfasste vier Punkte. Erstens die Verschwörung, also die gemeinsame Planung der Verbrechen. Zweitens Verbrechen gegen den Frieden, das heißt die Planung und Führung von Angriffskriegen. Drittens Kriegsverbrechen, also Verstöße gegen das Kriegsrecht wie die Misshandlung von Kriegsgefangenen. Viertens Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darunter Mord, Versklavung, Deportation und Verfolgung der Zivilbevölkerung aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen.

Der Prozess dauerte 218 Verhandlungstage. Die Anklage stützte sich nicht nur auf Zeugen, sondern auf zahlreiche Akten, Befehle und Protokolle der NS-Führung. Der Gerichtssaal sah außerdem Filmaufnahmen aus befreiten Konzentrationslagern. Als Zeuge sagte unter anderem Rudolf Höß aus, der frühere Kommandant des Vernichtungslagers Auschwitz. Die Verteidiger beriefen sich vor allem auf den Befehlsnotstand und darauf, dass die Taten bei ihrer Begehung nicht ausdrücklich strafbar gewesen seien.

Am 30. September und 1. Oktober 1946 verkündete das Gericht die Urteile. Zwölf Angeklagte erhielten die Todesstrafe, darunter Göring, Ribbentrop, Keitel und Bormann, der in Abwesenheit verurteilt wurde. Drei bekamen lebenslange Haft, vier Haftstrafen zwischen 10 und 20 Jahren, darunter Albert Speer mit 20 Jahren. Drei Angeklagte wurden freigesprochen: Hjalmar Schacht, Franz von Papen und Hans Fritzsche. Zehn Todesurteile wurden am 16. Oktober 1946 vollstreckt. Göring hatte sich in der Nacht zuvor das Leben genommen.

Ursache der Nürnberger Prozesse waren die beispiellosen Verbrechen des Nationalsozialismus: der Angriffskrieg, die Verbrechen der Wehrmacht und der SS in besetzten Gebieten und vor allem der Massenmord an den europäischen Juden, den wir Holocaust nennen. Schon während des Krieges hatten die Alliierten angekündigt, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Sie wollten ein Zeichen setzen, dass solche Verbrechen nicht ungestraft bleiben, und zugleich vermeiden, dass die Täter ohne Verfahren getötet werden.

Zu den Folgen zählt zunächst, dass der Prozess die Verbrechen mit Dokumenten belegte. Die Öffentlichkeit erfuhr, wie der Krieg geplant und der Völkermord organisiert worden war. Außerdem erklärte das Gericht SS, SD, Gestapo und das Führungskorps der NSDAP zu verbrecherischen Organisationen. Auf dieser Grundlage konnten später Tausende Mitglieder vor Gericht gestellt werden. Die Nachfolgeprozesse, etwa der Ärzteprozess ab Dezember 1946, trafen Mediziner, die Menschenversuche an KZ-Häftlingen durchgeführt hatten.

Langfristig veränderten die Prozesse das Völkerrecht. Die Vereinten Nationen bestätigten im Dezember 1946 die Grundsätze von Nürnberg. Am 9. Dezember 1948 folgte die Völkermordkonvention, und 1998 wurde in Rom das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs beschlossen, der seit 2002 in Den Haag arbeitet. Der Grundgedanke ist geblieben: Wer schwerste Verbrechen begeht, kann nicht auf Straffreiheit hoffen, weil er im Auftrag eines Staates gehandelt hat.

Die Nürnberger Prozesse waren auch umstritten. Die Verteidiger verwiesen darauf, dass einige Straftatbestände, vor allem das Verbrechen gegen den Frieden, erst durch das Londoner Statut festgelegt worden seien. Juristen sprachen vom Verbot der Rückwirkung von Strafgesetzen. Das Gericht antwortete, dass Angriffskriege und Verbrechen an Zivilisten schon vorher völkerrechtlich verboten waren und dass es ungerecht wäre, die Täter straflos zu lassen.

Kritiker sprachen außerdem von Siegerjustiz, weil nur die Verbrechen der Verlierer verhandelt wurden. Sie verwiesen darauf, dass auch die Sowjetunion, die einen der Richter stellte, Verbrechen begangen hatte. Dieser Einwand ist ernst zu nehmen. Dennoch gilt der Hauptprozess heute als faires Verfahren: Es gab Verteidiger, Beweise, freigesprochene Angeklagte und ein begründetes Urteil. Der Befehlsnotstand schützte nicht vor Strafe, konnte aber das Strafmaß mildern.

Im Alltag begegnet dir das Erbe von Nürnberg, wenn du von Kriegsverbrecherprozessen etwa nach den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien oder in Ruanda hörst. Auch das deutsche Völkerstrafgesetzbuch aus dem Jahr 2002 beruht auf diesem Gedanken. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht. Die Prozesse erinnern daran, dass Recht auch dann gelten muss, wenn die Taten unfassbar sind, und dass Verantwortung nicht an Befehle abgegeben werden kann.

Ein häufiger Fehler ist, von den Nürnberger Prozessen im Singular zu sprechen und alles in einen Topf zu werfen. Es gab den Hauptprozess mit 22 Angeklagten und zwölf Nachfolgeprozesse. Ebenso falsch ist die Behauptung, alle Angeklagten seien zum Tod verurteilt worden. Zwölf von 22 erhielten die Todesstrafe, drei wurden freigesprochen. Auch wird der Prozess oft mit der Verurteilung von Adolf Hitler verbunden, der aber schon am 30. April 1945 Selbstmord begangen hatte und nicht angeklagt war.

Ein zweiter Fehler betrifft die Begriffe. Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sind nicht dasselbe. Kriegsverbrechen verstoßen gegen das Kriegsrecht, etwa bei der Behandlung von Gefangenen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit richten sich gegen Zivilisten und können auch ohne Krieg vorkommen. Den Begriff Völkermord gab es als eigenen Tatbestand erst mit der Konvention von 1948.

Für die Klassenarbeit lohnt es sich, vier Dinge zu beherrschen: die Daten 20. November 1945 und 1. Oktober 1946, die vier Anklagepunkte, einige Urteile als Beispiele und die Bedeutung für das Völkerrecht. Wenn gefragt wird, ob die Prozesse gerecht waren, solltest du Argumente beider Seiten nennen und zu einem begründeten Urteil kommen.